Pressemeldung, 30. Oktober 2004

Weitere Änderungen im Kommissionsteam notwendig

Grossen Respekt für die Entscheidung Rocco Buttigliones von seiner Kandidatur als EU-Kommissar zurückzutreten, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, zum Ausdruck gebracht. Die EVP-ED-Fraktion habe Rocco Buttiglione in dem schwierigen Diskussions- und Entscheidungsprozess der letzten Wochen immer unterstützt.

Allerdings, so Pöttering weiter, bedeute die Entscheidung Buttigliones nicht, dass alle Schwierigkeiten für die Einsetzung einer neuen Kommission geregelt seien. Es werde notwendig sein, den Austausch weiterer Personen bzw. Ressorts zu erreichen. Dies gelte insbesondere für die designierten Kommissare László Kovac, Ingrida Udre und Neelie Kroes und ihre Aufgabenbereiche, da die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments diesen Kandidaten mangelnde Eignung bzw. Kompetenz bescheinigt hätten.

Die neuen Vorschläge müssten sich in das Gesamtpaket der Kommission einfügen, so Pöttering weiter. Damit habe die zukünftige Kommission alle Voraussetzungen, eine starke Kommission zu werden. "Hierfür hat der am 22. Juli mit großer Mehrheit vom Europäischen Parlament gewählte künftige Präsident der Kommission, Jose Durao Barroso, die volle Unterstützung der EVP-ED-Fraktion", erklärte Pöttering.